"Unser Ziel ist ein fairer Markt."

Die STV sichert die Arbeit der Pflanzenzüchter

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Die STV ist ein Dienstleister der Pflanzenzüchter und sichert mit ihrer Arbeit deren Existenzgrundlage. Denn die Pflanzenzüchter finanzieren über Züchterlizenz- und Nachbaugebühren die Entwicklung neuer Sorten. Die STV erhebt bei allen Landwirten (Ausnahme Kleinlandwirte) die Gebühren bzw. prüft, ob die Z-Lizenzgebühren aus dem Saatgutverkauf seitens der Partner der Saatgutwirtschaft an den Züchter zurückfließen.

 

Sie handelt dabei nach klaren Leitsätzen. Dies sind die gesetzlichen Bestimmungen des nationalen und europäischen Sortenschutzrechts sowie die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesgerichtshofes. Fairness ist die Philosophie, denn alle Landwirte sollen gleichermaßen an der Finanzierung des Züchtungsfortschritts beteiligt werden. Daher erhalten die Landwirte jährlich die Unterlagen zur Nachbauerklärung. Die Meldung der Landwirte über ihren getätigten Nachbau liefert die Grundlage für die Berechnung der Nachbaugebühren. Auch die Nachbauaufbereiter sind in Folge einer Auskunftsaufforderung unter Nennung von Anhaltspunkten verpflichtet, Auskunft darüber zu erteilen, für wen und in welchem Umfang sie Nachbausaatgut von geschützten Sorten aufbereitet haben. Die Meldungen der Aufbereiter werden mit denen der Landwirte verglichen. Ein Landwirt, der nachbaut, ohne Auskunft hierüber zu erteilen, macht sich jedenfalls dann einer Sortenschutzrechtsverletzung schuldig und ist zum Schadensersatz verpflichtet, wenn Anhaltspunkte vorgelegt wurden.

 

Die STV ist bemüht, das Verfahren zur Erhebung der Nachbaugebühren für die Landwirte so einfach und unkompliziert wie möglich zu gestalten, um eine faire Entlohnung der Züchtungsleistung durch alle Landwirte sicherzustellen. Der rechtliche Rahmen setzt aber Vereinfachungen enge Grenzen. Die STV spricht auch die Landwirte jährlich an, die eigentlich jedes Jahr 100 Prozent Z-Saatgut einsetzen, weil – zumindest theoretisch – in jedem Jahr die Möglichkeit besteht, Erntegut als Nachbau zu verwenden. Eine Rückmeldung ist in diesem Fall aber durch einfaches Ankreuzen auf den Unterlagen zur Nachbauerklärung oder im Rahmen der Online-Erklärung möglich.

 

Nachbaugebühren sind elementar, um in Züchtungsforschung investieren zu können. Das Service-Center der STV steht bei Fragen zum Ausfüllen der Formulare und zum Vorgehen der STV gern zur Verfügung.

 

 

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