Bonn, 02. Juni 2016 – Die Rückmeldefrist für die Nachbauerklärung Herbst 2015/Frühjahr 2016 endet am 30.06.2016. Die Saatgut-Treuhandverwaltungs GmbH (STV) bittet die Landwirte, ihre Nachbauerklärungen per Post oder online unter www.stv-bonn.de fristgerecht einzureichen. weiterlesen ›

 

Erklärungen für Herbst 2015/Frühjahr 2016 bis zum 30.06.2016 abgeben

 

Bonn, 31. März 2016 – In den nächsten Tagen erhalten Landwirte per Post die Unterlagen zur Nachbauerklärung. Im Auftrag der Pflanzenzüchter bittet die Saatgut-Treuhandverwaltungs GmbH (STV) Landwirte um ihre Nachbauauskunft für das Anbaujahr Herbst 2015/Frühjahr 2016. Angaben zur Erklärung des Nachbaus können grundsätzlich bis zum 30.06.2016 per Post oder online unter www.stv-bonn.de eingereicht werden. Alternativ kann die Nachbaugebühr auch eigenständig ermittelt und beglichen werden. In diesem Fall gilt ebenfalls die Frist 30.06.2016. weiterlesen ›

 

Nachträglich Nachbau melden und Sortenschutzrechtsverletzung vermeiden

 

Bonn, 14. März 2016 – Die Saatgut-Treuhandverwaltungs GmbH (STV) erinnert an die Möglichkeit der rückwirkenden Selbstauskunft zum Nachbau. Dieses Angebot gilt bis zum 25. März 2016. Wenn Landwirte bis dahin nachträglich ihren in den Wirtschaftsjahren 2011/2012 bis 2014/2015 getätigten Nachbau vollständig melden, werden keine sich aus der Sortenschutzrechtsverletzung ergebenden Rechtsfolgen für alle in der Vergangenheit liegenden Jahre durchgesetzt. Es wird lediglich für die zurückliegenden vier Wirtschaftsjahre die Nachbaugebühr berechnet. „Viele Landwirte haben sich bei der STV informiert und die Sonderregelung bereits in Anspruch genommen. Sie tragen damit zu mehr Fairness zwischen Pflanzenzüchtern und Landwirten, aber auch innerhalb der Landwirtschaft bei“, erläutert Dirk Otten, Geschäftsführer der STV, die gute Resonanz auf die im Februar verschickten Schreiben und Presseinformationen. weiterlesen ›

 

Vogel-Urteil des EuGH: Wer die Nachbaugebühren nicht bis zum 30.6. des Wirtschaftsjahres der Aussaat zahlt, begeht eine Sortenschutzrechtsverletzung.

Bonn,  9.  Februar  2016  –  Wenn  Landwirte  nachträglich  ihren  in  den  Wirtschaftsjahren 2011/2012  bis  2014/2015  getätigten  Nachbau  bis  zum  25.  März  2016  vollständig  melden, verzichten  die  Sortenschutzinhaber  auf  die  Durchsetzung  der  sich  aus  der  Sortenschutzrechtsverletzung ergebenden Rechtsfolgen für  alle in der Vergangenheit liegenden Jahre.  Im Rahmen dieser Sonderregelung  wird  für die  zurückliegenden  vier  Wirtschaftsjahre lediglich die Nachbaugebühr berechnet.  „In der Landwirtschaft bestand lange Unsicherheit darüber, wann und unter welchen Voraussetzungen die Nachbauentschädigung zu zahlen ist. Im Sinne  der  Partnerschaft  zwischen  Pflanzenzüchtung  und  Landwirtschaft  wird  den  Landwirten deshalb einmalig die Gelegenheit gegeben,  ihren  bisher nicht  gemeldeten bzw. lizenzierten Nachbau  nachträglich  zu  erklären“,  erklärt  Dr.  Carl-Stephan  Schäfer,  Geschäftsführer  des Bundesverbandes Deutscher Pflanzenzüchter e. V. (BDP).

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